Sind sie nicht, weil sie dort rechtlich überhaupt nicht sein dürfen - gerade gibt es erst wieder den Beschluss aus Sachsen dazu, im Bund läuft ein ebensolches Verfahren. Die Argumentation seitens Bund und Freistaat läuft darauf hinaus, dass es einen Rechtskonflikt zwischen dem Verbot gibt, Informationen auf außereuropäischen, nicht datenschutzkonformen Angeboten zur Verfügung zu stellen und ihrer verfassungsgemäßen Pflicht, die Bürger:innen unmittelbar und auf unkompliziertem Weg zu informieren.
Sobald Threads mit dem übrigen Fediverse föderiert, gibt es keine Rechtsgrundlage für eine Präsenz auf Threads mehr.
Zieh’ mal einen durch
Sind sie nicht, weil sie dort rechtlich überhaupt nicht sein dürfen - gerade gibt es erst wieder den Beschluss aus Sachsen dazu, im Bund läuft ein ebensolches Verfahren. Die Argumentation seitens Bund und Freistaat läuft darauf hinaus, dass es einen Rechtskonflikt zwischen dem Verbot gibt, Informationen auf außereuropäischen, nicht datenschutzkonformen Angeboten zur Verfügung zu stellen und ihrer verfassungsgemäßen Pflicht, die Bürger:innen unmittelbar und auf unkompliziertem Weg zu informieren.
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